Waffenlieferungen an die Ukraine: 'Fahren auf Sicht' - auch was das Völkerrecht angeht
| Autor: | Schaller, Christian |
|---|---|
| Přispěvatelé: | Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit |
| Rok vydání: | 2023 |
| Předmět: |
Politikwissenschaft
Recht Political science Law Waffenverkäufe/Waffenlieferungen Russisch-Ukrainischer Krieg humanitäres Völkerrecht/Recht des bewaffneten Konflikts Selbstverteidigungsrecht von Staaten Friedens- und Konfliktforschung Sicherheitspolitik Peace and Conflict Research International Conflicts Security Policy Völkerrecht Bundesrepublik Deutschland Ukraine Waffe Russland Krieg Militärhilfe rechtliche Faktoren Verteidigungspolitik law of nations Federal Republic of Germany weapon Russia war military aid legal factors defense policy 10500 |
| Zdroj: | 9/2023, SWP-Aktuell, 5 |
| Druh dokumentu: | Arbeitspapier<br />working paper |
| ISSN: | 2747-5018 |
| DOI: | 10.18449/2023A09 |
| Popis: | Deutschland unterstütze die Ukraine durch Waffenlieferungen bei der Ausübung ihres individuellen Rechts auf Selbstverteidigung gegen den von Russland geführten völkerrechtswidrigen Angriffskrieg, werde dadurch aber nicht zur Kriegspartei. So lautet die Position der Bundesregierung. In völkerrechtlicher Hinsicht stellt sich jedoch die Frage, wann das Unterstützen in einem bewaffneten Konflikt in eine indirekte Gewaltanwendung umschlägt. Dann müsste nämlich das kollektive Selbstverteidigungsrecht in Anspruch genommen werden. Und man könnte sich kaum mehr darauf berufen, nicht Konfliktpartei zu sein. Doch das ius contra bellum und das humanitäre Völkerrecht geben keine eindeutigen Antworten darauf, wann die betreffenden Schwellen überschritten sind. (Autorenreferat) |
| Databáze: | SSOAR – Social Science Open Access Repository |
| Externí odkaz: |
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