Ukraine im NATO-Russland-Spannungsfeld: Sicherheitsvereinbarungen und Rüstungskontrolle müssen wiederbelebt werden
| Autor: | Richter, Wolfgang |
|---|---|
| Přispěvatelé: | Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit |
| Rok vydání: | 2022 |
| Předmět: |
Politikwissenschaft
Political science Regionaler internationaler Konflikt Konflikteskalation Militärische Bedrohungsanalyse Konfliktkonstellation Konfliktlösungskapazität von Institutionen/Organisationen Rüstungskontrollverpflichtungen Rüstungskontrollpolitik Friedens- und Konfliktforschung Sicherheitspolitik Peace and Conflict Research International Conflicts Security Policy Ukraine Russland NATO Konfliktpotential Konfliktregelung Rüstungskontrolle Russia conflict potential conflict management arms control 10500 |
| Zdroj: | 11/2022, SWP-Aktuell, 8 |
| Druh dokumentu: | Stellungnahme<br />comment |
| ISSN: | 2747-5018 |
| DOI: | 10.18449/2022A11 |
| Popis: | Mit grenznahen Manövern demonstriert Moskau seine Fähigkeit, im Donbas offen militärisch zu intervenieren. Es beschuldigt Kiew, die Lage dort zu eskalieren, und den Westen, die Ukraine durch einseitige Parteinahme darin zu bestärken. Doch im Westen wird geargwöhnt, Russland plane eine großangelegte Invasion der Ukraine. Dies hat der Kreml dementiert. Mitte Dezember 2021 hat er mit zwei Vertragsentwürfen verdeutlicht, worum es ihm geht, nämlich eine weitere Ausdehnung der Nato nach Osten zu verhindern und dafür eine verbindliche Zusicherung zu erhalten. Dabei beruft er sich auf die Nato-Russland-Vereinbarungen der 1990er Jahre. Moskau befürchtet, dass vor allem ein Nato-Beitritt der Ukraine das strategische Gleichgewicht mit den USA gefährden würde. Die USA und die Nato signalisieren Dialogbereitschaft in Fragen der Rüstungskontrolle, sind aber nicht bereit, die Prinzipien der europäischen Sicherheitsordnung zu revidieren. Ob Moskau dies akzeptiert, bleibt abzuwarten. Jedenfalls sollte der neue Dialog als Chance aufgegriffen werden, um die Lage zu deeskalieren und die militärische Berechenbarkeit durch Rüstungskontrolle wiederherzustellen, ohne Prinzipien preiszugeben. (Autorenreferat) |
| Databáze: | SSOAR – Social Science Open Access Repository |
| Externí odkaz: |
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