Open-Skies-Vertrag in Gefahr: nach dem Austritt der USA will nun auch Russland folgen
| Autor: | Richter, Wolfgang |
|---|---|
| Přispěvatelé: | Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit |
| Rok vydání: | 2021 |
| Předmět: |
Politikwissenschaft
Political science Weltweite Rüstungskontrolle Treaty on Open Skies (1992-03-24) Russische Föderation Vereinigte Staaten Austritt/Ausschluss aus internationalem Akteur Wirkung/Auswirkung Auswirkung internationalen Abkommens Durchführung von Rüstungskontrollregelungen Initiativen/Absichtserklärungen zu Rüstungskontrolle Friedens- und Konfliktforschung Sicherheitspolitik Peace and Conflict Research International Conflicts Security Policy 10500 |
| Zdroj: | 10/2021, SWP-Aktuell, 4 |
| Druh dokumentu: | Stellungnahme<br />comment |
| ISSN: | 1611-6364 |
| DOI: | 10.18449/2021A10 |
| Popis: | Nachdem die USA am 22. November 2020 den multilateralen Vertrag über den Offenen Himmel (OHV) verlassen haben, hat nun auch Russland angekündigt, den Austritt vorzubereiten. Macht Moskau ihn wahr, würde es vollenden, was Präsident Trump begonnen hat. Zwar ist ungewiss, wie die anderen 32 Vertragsstaaten reagieren, doch hätte der OHV seinen strategischen Zweck auf jeden Fall eingebüßt. Die europäische Rüstungskontrolle verlöre einen weiteren Eckpfeiler, und die militärische Lage würde noch instabiler, als sie ohnehin ist. Weil er gemeinsame Beobachtungsflüge über den Vertragsstaaten gestattet, bewahrt der OHV nämlich auch in Krisenzeiten ein Mindestmaß an militärischer Transparenz und Vertrauensbildung. Der Kreml bewiese erneut, dass ihm "strategische Augenhöhe" mit den USA wichtiger ist als die Sicherheitskooperation mit den Europäern. Zwar ist die Biden-Administration nicht abgeneigt, in den OHV zurückzukehren, doch genießt dies weder Priorität, noch dürfte sie dafür die nötige Mehrheit im Senat finden. Der Vertrag wird nur zu retten sein, wenn sich die Staats- und Regierungschefs Deutschlands und der europäischen Partner nachdrücklich dafür einsetzen. (Autorenreferat) |
| Databáze: | SSOAR – Social Science Open Access Repository |
| Externí odkaz: |
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