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Das Buch versucht, anhand einer analytischen und funktionalen Methode, allgemeine Kriterien zur Feststellung der Elemente, Grundlagen, Dimensionen und Wirksamkeit der Rechtssicherheit als Rechtsnorm in einer gegebenen Rechtsordnung zu entwickeln. Es formuliert und beantwortet die folgenden Fragen: Was bildet Sicherheit: der Schutz seiner selbst, die Voraussicht von Verhaltensweisen oder das Festlegen von Idealen? Um welche Sicherheit geht es: um Sicherheit im nichtrechtlichen Sinn oder Rechtssicherheit, und, in diesem Sinn, als Sicherheit des Rechts, durch das Recht, vor dem Recht, unter dem Recht, von Rechten, von einem Recht, als Recht oder im Recht? Wessen Sicherheit ist gemeint: die des Bürgers oder die des Staates? Durch wen wird die Sicherheit gewährleistet: durch den Bürger oder durch den Staat – durch Legislative, Exekutive oder Judikative? Für wen gilt sie: für den Bürger, den Staat oder die Gesellschaft insgesamt? Wie entsteht Sicherheit: durch Erlass von Regeln, durch deren Anwendung, durch die Einführung von Verfahren oder durch die Gewährleistung von Rechten? |
