Brennpunkt Gemeinsame Agrarpolitik: Die GAP der EU im Spannungsfeld zwischen ökonomischer Ineffizienz und Interessen der Agrarlobby?

Autor: Ben Witthaus
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Popis: Mit der Unterzeichnung des so genannten Vertrags von Rom am 25. März 1957 wurde die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) gegründet. Da die Landwirtschaft in Europa im Anschluss an den zweiten Weltkrieg zerrüttet und Europa somit auf umfangreiche Lebensmittelimporte angewiesen war, kam dem Bereich der Agrarpolitik in selbiger eine schwerwiegende Bedeutung zu. Im Zentrum des Interesses standen dabei, neben Produktivitätssteigerungen, die Stabilisierung der Agrarmärkte sowie die Sicherstellung einer angemessenen Lebenshaltung der Landwirte. Die zu diesem Zweck über die Jahre hinweg eingeführten Maßnahmen der EWG, wie Schutzzölle, Exportsubventionen, Mindestpreise und Preisausgleichszahlungen, erzielten zwar die gewünschte Wirkung, machten jedoch die Aufwendung enormer finanzieller Mittel zu ihrer Umsetzung notwendig und führten ferner zu einem Selbstversorgungsgrad von mehr als 100%, in dessen Folge eingelagerte Überschüsse, unter den Begriffen'Milchseen', Butterberge'und'Fleischhalden', öffentliche Bekanntheit erlangten. Trotz vielfacher Versuche erzielte Überschüsse zu bekämpfen und die Kosten für den Agrarsektor zu senken, lässt sich bis heute festhalten, dass lediglich 4,3% der Landwirte in der EU als Profiteure aus den staatlichen Markteingriffen der EU hervorgehen, wohingegen die Bürger als Konsumenten, 1. durch gestiegene Preise sowie 2. durch höhere Kosten für die Staatsausgaben, in doppelter Hinsicht beschnitten werden. Insgesamt verursacht die GAP daher immense volkswirtschaftliche Wohlfahrtsverluste, die eine Aufrechterhaltung selbiger in dieser Weise völlig unverständlich erscheinen lassen. Als möglicher Erklärungsansatz dafür, dass die Agrarpolitik mit einem Anteil von 44% am Gesamthaushalt (ca. 53 Milliarden Euro) unverändert den finanzstärksten Politikbereich in der EU darstellt, wird in dieser Untersuchung das Lobbying in der Agrarpolitik untersucht. So wird die These aufgestellt, dass verschiedenste Interessengruppen, durch direkte und indirekte Einflussnahme auf den politischen Entscheidungsprozess – hier insbesondere in der Generaldirektion Landwirtschaft der Europäischen Kommission – versuchen ihre sozio- ökonomischen Interessen durchzusetzen und so einschneidende Reformen im Bereich der GAP verhindern.
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