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In kaum einem Land der Welt wird so intensiv und emotional über das zukünftige Energiesystem gestritten wie in Deutschland. Die Debatte lebt von zahlreichen, oft kontroversen Beiträgen. Den einen gehen die angestrebten Veränderungen nicht schnell und weit genug, den anderen sind sie zu radikal. Der Wunsch, den Energiemix klimafreundlicher und nachhaltiger zu gestalten, indem beispielsweise der Anteil der Erneuerbaren Energien erhöht und weitere Energieeffizienzpotentiale erschlossen werden, führt zur Formulierung sehr ambitionierter, präziser numerischer Ziele, die weit in der Zukunft liegen, die aber gelegentlich als „zu deterministisch“ kritisiert werden. Ihre Umsetzung erfasst das gesamt Land, alle politischen Ebenen, viele wirtschaftliche Bereiche und betrifft nicht zuletzt jeden Bürger. Betrachtet man die Entwicklung von Energiesystemen grundsätzlicher, so ist festzustellen, dass sie für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung eines Landes eine zentrale Bedeutung besitzen. Es ist also gerechtfertigt, ihnen besondere Aufmerksamkeit zu widmen. In vielen Ländern manifestiert sich dies z. B. auf Regierungsebene darin, dass die relevanten energiepolitischen und energiewirtschaftlichen Kompetenzen in einem Energieministerium zusammengefasst sind. Deutschland geht bisher einen anderen Weg, indem es energiepolitische Zuständigkeiten auf mehr als ein Ministerium verteilt hat. In Anbetracht der kontroversen Diskussion fordern einzelne Akteure nun auch für Deutschland eine Bündelung der energiepolitischen Kompetenzen. Ob sich durch eine politisch-administrative Reorganisierung recht tief verwurzelte energiepolitische Gegensätze überwinden lassen, erscheint allerdings fraglich und drückt vielleicht nur die Sehnsucht nach einfachen, überschaubaren Verhältnissen aus. Energiesysteme verändern sich im Laufe der Zeit. Diese Veränderungen sind - zumindest für Deutschland - zu einem großen Teil politisch unterstützt oder sogar motiviert. Zu nennen sind hier der Einstieg in die friedliche Nutzung der Kernenergie in den siebziger Jahren, dieverstärkte Nutzung von importiertem Erdgas in den achtziger Jahren, die Vorrangstellung für erneuerbare Energiequellen und schließlich der forcierte Ausstieg aus der Kernenergie. Die Entscheidungen der EU, europäische Märkte für Strom und Gas einzurichten, wirkten sich ebenfalls prägend auf das deutsche Energiesystem aus. Die deutsche Energiepolitik war bisher durch ein hohes Maß an Kontinuität gekennzeichnet, d.h. eine neue Regierung stellt zwar pflichtgemäß alles auf den Prüfstand, im politischen Alltag finden radikale Wechsel aber nur selten statt. So hat die große Koalition unter Bundeskanzlerin Merkel die grundsätzlichen energie- und klimapolitischen Ziele der Regierung Schröder beibehalten und weiterverfolgt. Ende 2010 legte die gegenwärtige Bundesregierungdann aber ein umfassendes Energiekonzept vor, das für Deutschland den Einstieg in das [...] |
