| Popis: |
Die vorliegende Arbeit bespricht das EuGH-Urteil C-18/18 in der Rechtssache Glawischnig-Piesczek/Facebook Ireland und behandelt dabei die Frage nach einer Ausweitung der Überwachungsverpflichtungen von Internet-Service-Providern. In der besprochenen Rechtssache befasst sich der österreichische Oberste Gerichtshof (OGH) mit einer Klage der Österreicherin Eva Glawischnig-Piesczek gegen Facebook Ireland Limited. Der Rechtsstreit betrifft einen von einem privaten Nutzer veröffentlichten Beitrag auf dem von der Beklagten betriebenen sozialen Netzwerk, welcher ehrenbeleidigende Aussagen die Klägerin betreffend beinhaltet. Die Klägerin begehrte von der Beklagten die Unterlassung der Weiterverbreitung und/oder Veröffentlichung von wörtlichen und sinngleichen Inhalten dieses Beitrags. Der OGH war der Ansicht, dass die Rechtssache Fragen bzgl der Auslegung von Unionsrecht Fragen aufwirft und hat es daher dem EuGH zur Vorabentscheidung vorgelegt. In seinem Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH versucht er die Frage zu ermitteln, ob die E-Commerce-Richtlinie einer Unterlassungsanordnung entgegen stehen würde, welche einen Internet-Service-Provider dazu verpflichtet, Inhalte von Nutzern zu löschen. Dabei will der OGH den persönlichen und sachlichen Umfang der Überwachungsverpflichtungen von Internet-Service-Providern definieren. Weiters versucht der OGH durch seine Vorabentscheidungsfragen zu ermitteln, ob die E-Commerce-Richtlinie einer Unterlassungsverfügung mit weltweitem Wirkungsbereich entgegen stehen würde. eingereicht von Claudia Witzeneder Universität Linz, Diplomarbeit, 2020 (VLID)5542715 |
