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Brexit Definition Kunstwort, das aus Britain und Exit gebildet wird und für den Austritt des Vereinigten Königreichs (United Kingdom of Great Britain and Northern Ireland, Abk. UK) aus der Europäischen Union steht. Beim Brexit-Referendum vom 23.6.2016 stimmten 51,9 % für einen Austritt aus der EU, 48,1 % stimmten für den Verbleib in der EU. Die Abstimmungsergebnisse unterschieden sich landesweit stark: Schottland und Nordirland sowie der Großraum London stimmten für einen Verbleib in der EU. Premierminister David Cameron trat in der Folge zurück, Theresa May wurde neue Premierministerin des UK. Die Spitzen der EU (Präsident des Europäischen Rates Tusk, Kommissionspräsident Juncker und der damalige Präsident des EU-Parlaments Schulz sowie der seinerzeit amtierende Ratspräsident, der niederländische Premierminister Rutte) forderten einen sofortigen Antrag auf Austritt des UK nach Artikel 50 EUV. Die Aktivierung des EU-Austrittsmechanismus mit der darin enthaltenen Frist von maximal zwei Jahren für die Austrittsverhandlungen ist erst mit der Antragstellung des UK aktiviert worden, die am 29.3.2017 erfolgt ist (der EU-Austritt wird damit voraussichtlich mit Ablauf des 29.3.2019 vollzogen - eine Verlängerung der Verhandlungsfrist gilt Ende Februar 2019 als möglich). Die Erste Ministerin Schottlands Nicola Sturgeon (Schottische Nationalpartei) besteht im Namen des schottischen Parlaments auf ein erneutes Referendum Schottlands über eine Unabhängigkeit – Schottland hatte mit über 60 % für einen Verbleib in der EU gestimmt und sich vorbehalten bei „wesentlichen Veränderungen im Vereinigten Königreich“ ein erneutes Unabhängigkeits-Referendum durchführen zu wollen. Am Vorabend des Brexit-Antrags hat das schottische Parlament Sturgeon mit Verhandlungen über ein zweites Unabhängigkeitsreferendum beauftragt. Die britische Premierministerin May hat zuvor einem zweiten Referendum eine Absage erteilt. In Nordirland würde eine neue EU-Außengrenze zwischen der Republik Irland und Nordirland entstehen - die Brexit-Entscheidung hat zu einem Ansturm der Nordiren auf die doppelte irische Staatsbürgerschaft geführt (2016 beantragten knapp 65.000 britische Bürger die irische - doppelte - Staatsbürgerschaft; in der Folge des Brexit-Votums stieg die Zahl der Anträge um 40 %). Spanien hat in der Folge des Brexit-Referendums die Gebietsansprüche auf Gibraltar erneuert (wo auch eine neue EU-Außengrenze entstehen könnte) und Gibraltar will für einen Verbleib in der EU verhandeln. Politische Schäden für die EU (ggf. weitere Schwächung der EU und Forderungen von Nationalisten in anderen Mitgliedstaaten nach weiteren Austrittsreferenden bis hin zum Zerfall der EU) werden befürchtet – die politische Lage ist angespannt und unübersichtlich, die Auswirkungen des Brexit sind noch nicht absehbar und vollständig verständlich. Mit der förmlichen Antragstellung nach Artikel 50 EUV wird der Fahrplan der Austrittsverhandlungen absehbarer. Die förmlichen Brexit-Austrittsverhandlungen wurden am 19.6.2017 aufgenommen. Seit Mitte November 2018 liegt ein fertig ausgehandeltes Brexit-Austrittsabkommen vor, demvom Europäischen Rat am 25.11.2018 zugestimmt worden ist. Für einen geregelten Brexit fehlen Ende November 2018 noch die Zustimmung des Europäischen Parlaments und des britsichen Parlaments (Unterhaus und Oberhaus). Am 30.3.2019 erfolgt der Austritt mit einem erfolgreichen Verhandlungsergebnis oder ohne Verhandlungsergebnis (sog. "hard Brexit"), sofern es nicht zu einer Verlängerung nach Artikel 50 EUV kommt. Erstmals wurde im November 2018 von Theresa May auch die Alternative der Abkehr vom Brexit ins Spiel gebracht, sofern im britischen Parlament keine Mehrheit für das Brexit-Austrittsabkommen vorherrscht. Das britische Unterhaus hat im Januar 2019 mit 432 Stimmen gegen das Brexit-Austrittsabkommen gestimmt (bei nur 202 Ja-Stimmen). Der EuGH hat mit dem Urteil in der Rs. C-621/17 am 10.12.2018 festgestellt, dass die einseitige Rücknahme des Austrittsantrags von Seiten des UK möglich ist (ECLI:EU:C:2018:999). Ausführliche Definition Inhaltsverzeichnis Allgemeines Referendum Politische Folgen Wirtschaftliche Folgen Brexit-Wirtschaftsprognosen Austrittsverhandlungen Auswirkungen auf die EU Auswirkungen auf die derzeitige Zollunion Künftige Handelsbeziehungen zwischen dem UK und der EU Allgemeines Kunstwort, das ausBritainundExitgebildet wird und für den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland (United Kingdom of Great Britain and Northern Ireland, Abk. UK) aus der Europäischen Union (EU) steht. Referendum Beim Brexit-Referendum vom 23.6.2016 stimmten 51,9 % der Briten für einen Austritt aus der EU, 48,1 % stimmten für den Verbleib in der EU. Die Abstimmungsergebnisse unterschieden sich landesweit stark: Schottland und Nordirland sowie der Großraum London stimmten für einen Verbleib in der EU. Politische Folgen Premierminister David Cameron trat in der Folge zurück, Theresa May wurde neue Premierministerin des UK. Die Spitzen der EU (Präsident des Europäischen Rates Tusk, Kommissionspräsident Juncker und der damalige Präsident des EU-Parlaments Schulz sowie der seinerzeit amtierende Ratspräsident, der niederländische Premierminister Rutte) forderten einen sofortigen Antrag auf Austritt des UK nach Artikel 50EUV. Der EU-Austrittsmechanismus mit der darin enthaltenen Frist von maximal zwei Jahren für die Austrittsverhandlungen ist erst mit der Antragstellung des UK aktiviert worden, die am 29.3.2017 erfolgt ist (der EU-Austritt wird damit voraussichtlich mit Ablauf des 29.3.2019 vollzogen). Die Erste Ministerin Schottlands Nicola Sturgeon (Schottische Nationalpartei) bestand im Namen des schottischen Parlaments auf ein erneutes Referendum Schottlands über eine Unabhängigkeit – Schottland hatte mit über 60 % für einen Verbleib in der EU gestimmt und sich vorbehalten bei „wesentlichen Veränderungen im Vereinigten Königreich“ ein erneutes Unabhängigkeits-Referendum durchführen zu wollen. Am Vorabend des Brexit-Antrags hatte das schottische Parlament Sturgeon mit Verhandlungen über ein zweites Unabhängigkeitsreferendum beauftragt. Die britische Premierministerin May hatte zuvor einem zweiten Referendum eine Absage erteilt. Am 27.6.2017 gab Sturgeon bekannt, die Ergebnisse der Brexit-Verhandlungen abzuwarten und erst danach über ein erneutes Unabhängigkeitsreferendum abstimmen zu lassen - abhängig von den Inhalten und Ergebnissen der Verhandlungen. In Nordirland würde eine neue EU-Außengrenze zwischen der Republik Irland und Nordirland entstehen - die Brexit-Entscheidung hat zu einem Ansturm der Nordiren auf die doppelte irische Staatsbürgerschaft geführt (2016 beantragten knapp 65.000 britische Bürger die irische - doppelte - Staatsbürgerschaft; in der Folge des Brexit-Votums stieg die Zahl der Anträge um 40 %). Auch in Nordirland hatte die Mehrheit von 55,8 % für den Verbleib des UK in der EU gestimmt (und die Fortsetzung des Friedensprozesses in Irland/Nordirland). Politische Beobachter sehen die Einheit des UK durch den Brexit gefährdet. Ein Zerfall des UK und eine Abspaltung von Schottland, sogar von Nordirland und Wales, wird für möglich gehalten (Separatismus in der EU). Spanien hat in der Folge des Brexit-Referendums die Gebietsansprüche auf Gibraltar erneuert (wo auch eine neue EU-Außengrenze entstehen könnte) und Gibraltar will für einen Verbleib in der EU verhandeln. Politische Schäden für die EU (ggf. weitere Schwächung der EU und Forderungen von Nationalisten in anderen Mitgliedstaaten nach weiteren Austrittsreferenden bis hin zum Zerfall der EU,Krise der Europäischen Union) werden befürchtet – die politische Lage ist angespannt und unübersichtlich, die Auswirkungen des Brexit sind noch nicht absehbar und vollständig verständlich. Mit der förmlichen Antragstellung nach Artikel 50 EUV wird der Fahrplan der Austrittsverhandlungen absehbarer. Innerhalb von zwei Jahren müssen die Verhandlungen abgeschlossen sein. Danach erfolgt der Austritt, es sei denn beide Verhandlungsparteien einigen sich über Verlängerungen der Verhandlungen und einen späteren Austrittszeitpunkt. Am 21.4.2017 kündigte Premierministerin Theresa May vorgezogene Neuwahlen an, um sich für den Brexit eine starke Verhandlungsposition zu verschaffen - die knappe absolute Mehrheit der Conservative Party von zehn Stimmen im Parlament sollte für eine bessere Verhandlungsposition deutlich ausgebaut werden. Im UK-Wahlkampf hat sich die Partei der Liberal Democrats für einen Verbleib in der EU ausgesprochen. Die Conservative Party strebt zur Not auch einen harten Brexit an, die Labour Party wirbt für einen weichen, verhandelten Brexit. Die Neuwahl am 8.6.2017 ergab den Verlust der absoluten Mehrheit für die Conservative Party und ein sog. "hung parliament", eine Situation ohne absolute Mehrheit für eine der beiden großen Parteien. Die Liberal Democrats waren im Wahlkampf mit einer Strategie gegen den Brexit (für den Verbleib in der EU angetreten). Die europaskeptische Partei UKIP hat keinen Sitz im Parlament erhalten. Die Conservative Party ist für die Bildung einer Minderheitsregierung auf die Stimmen der radikalen nordirischen Partei DUP (Democratic Unionist Party) angewiesen, mit der eine Duldung der Minderheitsregierung vereinbart worden ist (im Gegenzug erhält der Landesteil Nordirland zusätzliche Finanzzuwendungen in Höhe von 1,5 Mrd. Pfund). Politische Beobachter erwarteten eine Abkehr von harten Austrittsverhandlungen hin zu einer weicheren Austrittsstrategie. Am 21.6.2017 hat Queen Elizabeth II in der sog. Queen's Speech das Regierungsprogramm der Minderheitsregierung verlesen (pikanterweise mit einem blauen Hut mit gelben Sternen, welcher der Flagge der EU nachempfunden war), das sich schwerpunktmäßig mit dem Brexit und der inneren Sicherheit befasste - der Kurs für einen harten Brexit wird darin zunächst weiter verfolgt. Im Februar 2018 hat sich in London auf Grund der Verärgerung der Brexit-Gegner mit der Haltung und Performance der traditionellen politischen Parteien eine neue Pro-EU-Bewegung gegründet, die sich "Renew" nennt und der französischen "En Marche"-Bewegung nachempfunden sein soll. Im Juli 2018 traten Brexit-Minister Davis und Außenminister Johnson wegen des Streits über die Form des Brexit (harter Brexit oder weicher Brexit) von ihren Ämtern zurück. Im Herbst 2018 fordern die Delegierten des Labour-Parteitags ein erneutes Referendum und die Parteispitze strebt eine erneute Neuwahl an. Knapp 700.000 Menschen demonstrierten in London für ein erneutes Brexit-Referendum (Peoples Vote).Die schottische Erste Ministerin Sturgeon kündigte an, einem schwachen Brexit-Deal die Gefolgschaft im Parlament zu verweigern, ein erneutes Brexit-Referendum zu befürwortenund ein erneutes Unabhängigkeitsreferendum für Schottland anzustreben. Nach Vorliegen des vorläufigen Brexit-Austrittsvertrags tritt am 15.11.2018 im Streit um die Inhalte des BrexitAußenminister Raab zurück. Die Abstimmung über das Austrittsabkommen (die am 11.12.2018 stattfinden sollte) wurde am 10.12.2018 verschoben. Eine Zustimmung zum Brexit-Auskommen im britischen Parlament galt zu diesem Zeitpunkt als sehr unwahrscheinlich und eine Niederlage der Regierung drohte. Ein Misstrauensvotum gegen Theresa May wird aus Reihen ihrer Partei gestartet und am 12.12.2018 abgehalten (darin wird ihr von der Mehrheit von 200 Abgeordneten das Vertrauen ausgesprochen bei 117 Gegenstimmen). Premierministerin May hat mitgeteilt, in der nächsten regulären Parlamentswahl nicht mehr anzutreten und Nachverhandlungen anzustreben - dieser Versuch scheiterte in der Folge. Die EU und alle 27 Mitgliedstaaten bekräftigten, dass nur dieses Brexit-Abkommen zur Abstimmung vorliegt und keine Nachverhandlungen möglich sind. Erstmals teilt May mit, dass es bei einer anhaltenden Ablehnung des Austrittsabkommens im britischen Parlament zu einer Absage des Brexit kommen könnte. Ein zweites Referendum rückt angesichts des vorherrschenden Chaos in den Bereich der Möglichkeiten, wobei für alle Möglichkeiten Ende 2018 sehr großer Zeitdruck herrscht. Nach der am 15.1.2019 gescheiterten Abstimmung über das Brexit-Austrittsabkommen (202 Ja-Stimmen, 432 Nein-Stimmen; die größte Niederlage in einer parlamentarischen Abstimmung einer britischen Regierung seit 1924) muss sich Theresa May einem von der Labour-Party eingebrachten Misstrauensvotum stellen, das sie mit 325 zu 306 Stimmen übersteht. In der Folge treten aus Missbilligung der Brexit-Politik der Parteien acht Mitglieder der Labour-Party und drei der Conservative-Party aus und bildeten gemeinsam eine "Independent Group" im britischen Unterhaus. Die Gefahr der Spaltung beider britischen Parteien Volksparteien besteht seit Februar 2019 mehr als zuvor. Wirtschaftliche Folgen Wirtschaftliche Auswirkungen sind seit dem Bekanntwerden des Brexit-Votums erkennbar (zunächst Wechselkursschwankungen, seitdemfallender Kurs des britischen Pfundes, veränderte Investitionsentscheidungen, Verlagerung von Firmensitzen). Mit dem UK wird die zweitgrößte Volkswirtschaft und der zweitgrößte Netto-Zahler die EU verlassen. Dabei ist das UK für die EU und die EU für das UK jeweils ein sehr wichtiger Handelspartner, wobei es deutliche Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten gibt (so sind Deutschland, Irland im Handel und Luxemburg bei Dienstleistungen besonders eng mit dem UK verknüpft). Kurzfristig verlor das Pfund gegenüber dem Euro an Wert und erreichte den niedrigsten Stand seit 1985. Auch an den Aktienmärkten waren weltweit Kursverluste zu verzeichnen, die jedoch wieder aufgeholt worden sind. Im Jahr 2016 sanken die deutschen Exporte in das UK um 3,5 %. Seit dem Brexit-Votum hat der Kurswert des Pfundes nachhaltig nachgegeben. Nach dem Antrag auf Austritt aus der EU (der mit Artikel 50 EUV erst durch denVertrag von Lissabonin denEUVeingeführt worden ist), ist die zweijährige Frist für Verhandlungen über den Austritt in Kraft getreten. Die Wirtschaft wird in dieser Zeit (und ggf. weit darüber hinaus) mit der Unsicherheit leben müssen, dass genaue Inhalte des Austritts unklar sind (bzw. Übergangsregelungen bis zur endgültigen Umsetzung des vollständigen Brexit gelten). Aber auch nach Ende der Austrittsverhandlungen kann es bei deren Scheitern zu einem harten, ungeregelten Brexit kommen. Viele Unternehmen verzichten daher auf neue Investitionen im UK und ziehen Personal und Investitionsgüter ab. Ein Austritt wird vollständig sein müssen - ein Austritt nur aus der Personenfreizügigkeit/Niederlassungsfreiheit und eine Beibehaltung desBinnenmarktes, der Warenverkehrsfreiheit und des freien Kapitalverkehrs wird es nicht geben (Kanzlerin Merkel: "Kein Rosinenpicken"). Aus dem UK ist die Haltung bekannt, dass das Brexit-Votum unumkehrbar ist und umgesetzt werden muss (Premierministerin May: "No exit from Brexit") - diese Haltung wurde im Januar 2018 erneut von Theresa May bekräftigt. Am Ende der Austrittsverhandlungen im Herbst 2018 ändert sich die Haltung von Theresa Mayin "Any Brexit deal is better than no deal"). Ende 2018 aktivieren immer mehr britische Unternehmen ihre Notfallpläne, da die Wahrscheinlichkeit eines harten Brexit stark angestiegen ist. Der Europäische Rat verstärkt mit seinen Schlussfolgerungen vom 13.12.2018 die Warnung vor einem harten Brexit und ruft zu verstärkten Notfallplanungen auf. Brexit-Wirtschaftsprognosen Bereits vor dem Brexit-Referendum lagen der britischen Regierung nachteilige Wirtschaftsprognosen vor, welche den Bürgern verschwiegen wurden: eine 201-seitige ökonomische Studie kam zum Schluss, dass jedem Haushalt im UK durch den Brexit ein 3-10 prozentiger Einkommensverlust drohe. Verschiedene wirtschaftliche Prognosen sind nach dem Brexit-Referendum zu den Brexit-Folgen veröffentlicht worden die sich - wie so oft - teilweise widersprechen. In der Mehrheit sind die Prognosen jedoch negativ: bis Ende 2019 könnten im UK rund 950.000 Arbeitsplätze vernichtet werden, Kosten des Brexit könnten sich für das UK bis zu 100 Milliarden Pfund (knapp 130 Milliarden Euro) belaufen, Wohlstandsverluste könnten für das UK langfristig sogar bis zu 300 Milliarden Euro erreichen, die OECD prognostiziert je nach Szenario statistisch für jeden britischen Haushalt Einbußen zwischen 1.500 und 5.000 Pfund (umgerechnet 1.900 bis 6.500 Euro). der Internationale Währungsfonds (IWF) hat nach dem Brexit-Votum seine Wachstumsprognosen für die Weltwirtschaft für 2016 und 2017 jeweils um 0,1 Prozent auf 3,1 und 3,4 Prozent nach unten korrigiert. Die Wachstumsprognose für das UK senkte er für 2016 von 1,5 auf 1,3 Prozent und für 2017 um 0,9 Prozent von 2,2 auf 1,3 Prozent. Im Jahreszeitraum 2016-2020 sind die Wachstumserwartungen des BIP im UK um 5 Prozent geringer als vor dem Brexit. Diese Prognosen bildeten nicht die möglichen Einbußen auf Seiten der EU und ihrer Mitgliedstaaten ab, die ja jeweils Handelspartner des UK sind und nun höhere Handelsschranken zu erwar |
