Deutsche Verteidigungspolitik – Versäumnisse und nicht eingehaltene Versprechen

Autor: Rainer Meyer zum Felde
Rok vydání: 2020
Předmět:
Zdroj: SIRIUS – Zeitschrift für Strategische Analysen. 4:315-332
ISSN: 2510-2648
2510-263X
DOI: 10.1515/sirius-2020-3007
Popis: Zusammenfassung Während die Bundesregierung die konzeptionellen Beschlüsse der NATO-Gipfel seit 2014 zur Stärkung der Bündnisverteidigung konstruktiv mitgestaltet hat, lässt ihr Umsetzungsverhalten gravierende Defizite erkennen. Die Realisierung ihrer langfristigen Zusagen droht zu scheitern – und nicht erst seit der Corona-Krise. Es fehlt am politischen Konsens der Koalitionsparteien, bei den wichtigsten Zusagen Wort zu halten – der Erhöhung des Verteidigungshaushalts auf rund 60 Mrd. Euro in 2024 (und damit deutlich in Richtung auf das Zwei-Prozent-Ziel) und an der Bereitstellung kampfkräftiger Land-, Luft- und Seestreitkräfte. Die deutsche Politik muss zum Münchner Konsens größerer Verantwortungsbereitschaft zurückfinden, darf einer weiteren transatlantischen Entfremdung nicht Vorschub leisten und sollte dafür sorgen, dass Deutschland seine angestammte Rolle als Rückgrat der konventionellen Bündnisverteidigung in Europa ausfüllt.
Databáze: OpenAIRE