Eine neue Fiskalregel für die Eurozone: einfach, transparent, kontrollierbar

Autor: Thomas Jost, Karl-Heinz Tödter
Rok vydání: 2019
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Zdroj: List Forum für Wirtschafts- und Finanzpolitik. 45:381-395
ISSN: 2364-3943
0937-0862
DOI: 10.1007/s41025-019-00183-y
Popis: Die Maastricht-Regeln und die Regeln des Stabilitats- und Wachstumspakts (SWP) zur Staatsverschuldung in der Eurozone haben sich nicht bewahrt. Das Regelwerk ist zu komplex, es verlangt unsichere Prognosen, die Uberwachung und Durchsetzung unterliegt politischen Einflussnahmen und eine Sanktionierung findet nicht statt. Eine neue und praktikable Regel sollte folgenden Anforderungen genugen: sie soll am Kernproblem der Uberschuldung ansetzen, dem politischen Bewertungsprozess entzogen sein, die Souveranitat der Mitgliedslander uber ihre Haushaltspolitik bewahren und dabei moglichst einfach, transparent und kontrollierbar sein. Die hier diskutierte neue Defizitregel knupft am Schuldenstand der Eurolander an und sie entkoppelt die nationalen Fiskalpolitiken von der supranationalen Geldpolitik der EZB fur die Eurozone. Im Gegensatz zur starren 3 %-Regel des korrektiven Teils des SWP ist die neue Regel flexibel und in der Lage, ubermasig hohe Schuldenquoten innerhalb eines uberschaubaren Zeitraums abzubauen, selbst dann, wenn das nominale Wachstum schwach ausfallt. Das haben Simulationsrechnungen uber 15 Jahre mit zwei unterschiedlichen Szenarien sowie die hypothetische Anwendung der neuen Regel auf die EWU-Lander fur das Jahr 2018 bestatigt.
Databáze: OpenAIRE
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