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Kernthema dieser Arbeit ist die Frage, wie der NATO-Eingriff in Libyen unter Resolution 1973 vor dem Hintergrund der „Responsibility to Protect“ zu bewerten ist. Das Thema wird anhand der staatlichen Souveränität erörtert, die durch ein Nichteinmischungsgebot nach Artikel 2 (7) der UN-Charta konstituiert wird. Mit der Entstehung des modernen Staates entwickelte sich im staatszentrierten Verständnis des Völkerrechts das Verbot, sich in die inneren Angelegenheiten eines Staates einzumischen. In der Debatte rund um den gerechten Krieg wird jedoch seit jeher darüber diskutiert, wann ein Eingriff in die territoriale Integrität eines Staates als legitim angesehen werden kann. Die Weiterentwicklung des Völkerrechts fasst zunehmend den Schutz des Individuums in den Blick, und die Frage drängte sich auf, wie mit massiven Menschenrechtsverletzungen oder Genozid innerhalb eines Staates umzugehen ist. Zahlreiche humanitäre Interventionen in der Vergangenheit haben gezeigt, dass die Staatengemeinschaft bei derartigen Vorfällen die Augen nicht mehr verschließen will. Mit der „Responsibility to Protect“ (R2P) wurde im Jahr 2001 ein Konzept formuliert, das eine Erweiterung des Souveränitätsbegriffs hin zu einer Pflicht zum Schutz der eigenen Bürger darstellt. Sollte ein Staat nicht in der Lage oder willens sein, dieser Schutzverantwortung nachzukommen, so obliegt es der Staatengemeinschaft diese Schutzfunktion zu erfüllen. Die Arbeit stellt die Hypothese auf, dass sich das Nichteinmischungsgebot durch die R2P zwar relativiert, jedoch gewissermaßen eine Verfestigung durch die Intervention in Libyen erfahren hat. Im Fokus der Arbeit steht die militärische Intervention unter Resolution 1973 in Libyen im Jahr 2011 und die daraus folgenden Implikationen für die R2P. Dabei wird untersucht, inwiefern der Einsatz den Voraussetzungen im Sinne der R2P gerecht wurde. Die Arbeit wirft einen kritischen Blick auf die Intervention und den dadurch eingetretenen Regimewechsel nach dem Sturz von Ex-Machthaber Muammar al- Gaddafi. Des Weiteren wird beleuchtet welche Folgen sich für die Staatlichkeit von Libyen abzeichnen und wie die heutige Instabilität des Staates zu bewerten ist. |
