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Autor:
Irmgard Gleußner
Die Vollziehung von Arrest und einstweiliger Verfügung entspricht der Vollstreckung der Titel des regulären Erkenntnisverfahrens. Die für die Vollziehung bestehende Vollziehungsfrist (§§ 929 Abs. 2, 936 ZPO) ist eine Besonderheit des einstweilig
Autor:
Stefan Bucher
Die klassischen Vertriebswege für Literatur-, Musik- oder Filmprodukte in Form gedruckter Bücher, CDs bzw. DVDs oder Blu-Rays werden mittlerweile zunehmend durch den Download von E-Books, Musik- oder Filmdateien über das Internet verdrängt. Vor d
Autor:
Marten Tiessen
Das Urheberrecht schützt die Werke wissenschaftlicher Autoren und die Investitionen wissenschaftlicher Verlage. Als Verbotsrecht hemmt es aber zugleich den Zugang zu neuem Wissen, das Voraussetzung für die Schöpfung weiterer wissenschaftlicher Pub
Autor:
Adrian Bromme
Preisausschreiben sind ein Instrument wirtschaftlicher Leistungsbeschaffung. Auslober können durch Preisausschreiben verschiedene Leistungen von den Teilnehmern abrufen, müssen aber nur die genutzten Leistungen vergüten. Für die Teilnehmer besteh
Autor:
Marie Elisabeth Penné
Der Grundsatz, dass Unklarheiten im Zweifel zu Lasten des Verwenders der formularmäßigen Erklärung gehen, gilt für AGB (§ 305c Abs. 2 BGB). Verschiedene renommierte Kommentare zum Bürgerlichen Gesetzbuch legen nahe, dass dieser Grundsatz auch d
Die Arbeit untersucht die verfassungsrechtlichen Vorgaben für Privatisierungen im Justiz- und Maßregelvollzug und bewertet die in den Bundesländern realisierten Privatisierungsmodelle. Einem einleitenden Teil folgt zunächst eine Darstellung des R
Autor:
Laura Katharina Pauli
KI ist eine hoch innovative, aber zugleich risikoreiche Technologie. Aufgrund ihrer Lernfähigkeit und Autonomie sind ihre Entscheidungen aus ex ante Sicht kaum vorhersehbar. Auch aus ex post Perspektive bleibt ein Transparenzdefizit bestehen. Aufgru
Autor:
Rico David Neugärtner
Im US-amerikanischen wie im deutschen Föderalismus gebrauchen Gerichte ›selbstbewusst‹ dogmatische Topoi wie ›state dignity‹ oder ›Bundestreue‹, welche nicht im Verfassungstext enthalten sind. Diese ›ungeschriebenen‹ Figuren sind off
Autor:
Anna Imhof
In den französischen Departements Haut-Rhin, Bas-Rhin und Moselle, dem ehemaligen Reichsland Elsass-Lothringen, gilt seit über 200 Jahren ein staatskirchenrechtliches Sonderregime. Den Grundstein hierfür legte Napoleon Bonaparte mit dem Konkordat
Autor:
Bert Herbrich
Das Phänomen »Massentierhaltung« wird in der Öffentlichkeit, insbesondere von Verbrauchern und Tierschutzverbänden, aber auch von der Politik und Ethik, zunehmend kritisch wahrgenommen. In der Arbeit wird mit dem »System Massentierhaltung« ein